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Freitag, 14. Dezember 2018

20.11.2018

VATM hilft bei Umsetzung der Gigabit-Ziele

Das EU-Parlament verabschiedete nach zweijähriger Debatte den neuen europäischen TK-Rechtsrahmen (European Electronic Communications Code/EECC). Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e. V. (VATM) verspricht Hilfe bei der Umsetzung.

„Das ist auch für den Glasfaserausbau in Deutschland von großer Bedeutung, denn um die Ziele der Bundesregierung bis 2025 zu erreichen, muss schnellstmöglich Planungssicherheit geschaffen werden“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. „Nun gilt es, die neuen Vorgaben in nationales Recht umzusetzen“, ergänzt Grützner.

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, bis Ende 2019 die Umsetzung im neuen Telekommunikationsgesetz vorzunehmen. „Der EECC schafft ausreichend Spielraum für eine moderne neue Rolle des Regulierers bei Glasfaseranschlussnetzen und berücksichtigt die zukünftig wachsende Bedeutung von Ko-Investitionen“, so Grützner.

Festgeschriebene Ziele absichern

Ein diskriminierungsfreier Zugang zum Ko-Invest für andere investitionswillige Unternehmen als auch ein fairer Zugang zu den entstehenden neuen Netzen sind Voraussetzungen für den Abbau von Regulierungen. „`Weniger Regulierung, aber Open Access´, dieser Gedanke zieht sich wie ein roter Faden auch durch die neue EU-Richtlinie“, zeigt sich VATM-Geschäftsführer Grützner zufrieden.

GEREK, der europäische Zusammenschluss der nationalen Regulierungsbehörden, soll an verschiedenen Stellen Leitlinien und Definitionen entwickeln und die teils recht abstrakten Vorgaben des EECC mit Leben füllen. Als wichtiger Teil von GEREK muss es daher Aufgabe des deutschen Regulierers sein, für Deutschland die Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ziele abzusichern.

Wirtschafts, Geschäfts- und Privatkunden müssen sicher sein können, dass – wie im Koalitionsvertrag versprochen – bis 2025 Gigabit-Anschlüsse bereitstehen und dies auf einer nachhaltigen Wettbewerbsbasis. Der VATM hat hierfür die wichtigsten Punkte zusammengefasst. Während Regulierung bei Marktbeherrschung und bei Kupferanschlussnetzen grundsätzlich aufrechterhalten bleibt, soll die Regulierung bei Glasfaseranschlussnetzen verringert werden. So sind EU-rechtlich Regulierungserleichterungen bei Ko-Invest vorgesehen, aber klar an fünf zentrale Bedingungen geknüpft, die kumulativ gegeben sein müssen.

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